Der blockierte Suezkanal sorgt für Lieferverzögerungen Die Bilder von dem kleinen Bagger, der versucht, den riesigen Frachter im Suezkanal zu befreien, gingen um die Welt. Der blockierte Kanal sorgte für einen Rückstau auf der wichtigen Handelsroute zwischen Asien und Europa. Die logische Folge sind Lieferverzögerungen. Sogleich kommt bei betroffenen Händlern und Kunden die Frage auf: […]
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Rechtstipps für Online-Händler: Die Entscheidungen aus dem Februar 2021
Neue Energielabels seit 1. März 2021 Es war lange angekündigt und seit dem 1. März 2021 sind sie nun da: Die neuen Energielabels für bestimmte Elektroprodukte. Neu ist neben der Skala auch das Design: Die Piktogramme wurden überarbeitet und ein QR-Code gehört nun dazu. Online-Händler müssen darauf achten, dass sie in ihrem Shop die Energielabels […]
Rechtsnews für den E-Commerce: Die 4 wichtigsten im Dezember 2020
Gesetz gegen Abmahnmissbrauch in Kraft Bereits seit Jahren beklagt der Online-Handel das Geschäft mit den Abmahnungen. Das Konzept, was eigentlich für fairen Wettbewerb sorgen soll, wird von manchen ausgenutzt. Immerhin werden Fehler in Online-Shops schnell und einfach gefunden. Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs soll den Abmahnmissbrauch beenden und auch wirtschaftliche Anreize für das […]
Rechtstipps für Online-Händler: Die Entscheidungen aus dem November 2020
Elektroschrott: Eigene Rücknahmemöglichkeiten für den Online-Handel Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat Netto-Online zur kostenlosen Rücknahme gebrauchter LED- und Energiesparlampen verurteilt. Händler sind gesetzlich verpflichtet, ausgediente Elektrogeräte zurückzunehmen. Dabei gibt es bestimmte Bedingungen: Für einen Online-Händler gilt die Pflicht erst dann, wenn er über mehr als 400 Quadratmeter Versand- und Lagerfläche für Elektrogeräte verfügt. Netto-Online hatte sich […]
Recht und E-Commerce: Überblick der 5 wichtigsten Neuigkeiten im Oktober 2020
Rechtsmissbrauch: Ido setzt Kleinunternehmer unter Druck Der Streit fing wie immer an: Eine Händlerin wurde abgemahnt. Es ging um Fehler bei einem Produkt, das einen Preis von 59 Euro hatte. Bei der Klage setzte der Ido Verband dann aber einen Streitwert von 10.000 Euro an. So entstanden Kosten von 3.500 Euro. Die betroffene Händlerin ließ […]
Rechtsnews für den E-Commerce: Die 5 wichtigsten im September 2020
Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs: Ende des Abmahnmissbrauchs? Im September hat der Bundestag das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs durchgewunken. Zwei Jahre hat es gedauert, nun fehlen nur noch die letzten Formalien im Gesetzgebungsverfahren, bevor es in Kraft treten kann. Den großen Fortschritt bringt das Gesetz allerdings nicht, resümieren die Redakteure von OnlinehändlerNews […]
Schonfrist läuft ab: Starke Kundenauthentifizierung in Onlineshops kommt
56 Millionen Deutsche kaufen einer Studie von Bitkom zufolge online ein – Tendenz: steigend. Durch die Coronakrise zogen die Online-Umsätze allein im Juni um rund 30 Prozent an. Die neue EU-Richtlinie soll nun den Käuferschutz im Internet stärken. Doch was steckt dahinter und wie setzen Händler die Vorgaben technisch am besten um? Der Sinn der […]
Rechtstipps für den Online-Shop: Rückblick auf August 2020
Kartellamt untersucht Amazon-Kontensperrungen Gegen Preiswucher vorzugehen, war gerade zu Beginn der Coronakrise besonders wichtig. Viele Händler versuchten da, aus der Knappheit an Toilettenpapier, Desinfektionsmitteln und Masken Profit zu schlagen und übertrieben es dabei. Amazon hat darauf klar reagiert und Händler, die Ware zu überhöhten Preisen angeboten haben, gesperrt. Allerdings geschah dies offenbar nicht immer zu […]
Rechtstipps für Online-Händler: Die Entscheidungen aus dem Juli 2020
EuGH kippt Privacy Shield Personenbezogene Daten dürfen nur dann von der EU in andere Staaten transferiert werden, wenn das Unternehmen garantieren kann, dass im Zielland ein gleich hohes Datenschutzniveau wie in der EU herrscht. Bisher garantierte dieses Datenschutzniveau für die USA der Privacy Shield. Diesen hat der EuGH (Urteil v. 16.07.2020, Az. C-311/18, Schrems II) […]
Recht und E-Commerce: Überblick der 5 wichtigsten Neuigkeiten im Juni 2020
Verbot von Plastik-Geschirr To-go-Becher, Plastikbesteck, Plastikteller, Trinkhalme und Wattestäbchen aus Plastik – sie alle haben eines gemeinsam: Nach ihrer Verwendung landen sie meist im Müll und sind nur schwer zu entsorgen. Die Schäden für die Umwelt sind längst bekannt. Daher kommt ab dem 3. Juli 2021 das EU-weite Verbot von solchen Wegwerfprodukten. Auch in Deutschland […]
Die 5 wichtigsten Rechtsnews für den E-Commerce im Mai 2020
Corona-Soforthilfen nicht pfändbar Nicht schlecht staunte ein Unternehmer aus Nordrhein-Westfalen, als die ausgezahlte Corona-Soforthilfe in Höhe von 9.000 Euro gleich wieder von seinem Konto weggepfändet wurde. Eigentlich war das Geld dazu da, über die Krise hinwegzukommen. Doch sein Konto war mit einer Pfändungs- und Einziehungsverfügung belegt, da der Unternehmer noch Umsatzsteuerschulden aus den letzten Jahren […]
Die 5 wichtigsten Rechtsnews für den E-Commerce im April 2020
Neue Corona-Maßnahmen teilweise rechtswidrig Die Neuigkeit dürfte Ende des Monats bei vielen Unternehmern für Erleichterung gesorgt haben: Der Bund und die Länder verständigten sich auf Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Es sollen wieder mehr Geschäfte aufmachen als bisher. Zentrales Element ist eine 800-Quadratmeter-Regelung. Die Umsetzung offenbart einmal mehr den föderalen Flickenteppich, der in Deutschland eher für Rechtsunsicherheit […]