Kategorien: Recht - Seite 5

Wer die Sonnenstrahlen genutzt hat und nun erst zum Lesen kommt, kann sich hier einen Überblick über die Urteile aus dem Monat April verschaffen. BGH erlaubt AdBlocker zu Lasten des Springer-Verlags In einem aufsehenerregenden Urteil verkündete der BGH, dass der Einsatz des Werbeblockers AdBlock Plus erlaubt ist. In der Begründung heißt es, dass keine direkte […]

Wer die sonnigen Tage zum Entspannen genutzt hat, kann sich hier alle notwendigen Informationen zu den ergangenen Urteilen holen. Rossmann muss Millionen für Kaffee zahlen Illegale Preisabsprachen sind dem Kartellamt ein Dorn im Auge, denn sie verhindern einen fairen und transparenten Preiskampf. Um diesen zu garantieren, ist eine Preisabsprache zwischen Anbietern verboten und wird mit […]

Unter anderem dabei: Amazon und Google. Wer nicht die Zeit hatte, all diese Urteile zu lesen, der findet hier eine Zusammenfassung, um sich auf den neuesten Stand zu bringen. BGH setzt ein Signal gegen kommerzielle Bewertungsplattformen Auch wenn es jedem Betroffenen in der Praxis schwer fällt: Die Abgabe von negativen Bewertungen ist grundsätzlich erlaubt, da […]

Der Januar des neuen Jahres ist in Windeseile vergangen. Doch haben die Gerichte und Abmahner auch schon diesen Monat genutzt, um wieder tätig zu sein. Gestartet ist der Januar mit einem Verbot für Zahlungsgebühren, gefolgt von allerhand Amazon-Rechtsprechung und Abmahnungen wegen fehlender Grundpreise und unvollständiger Garantien-Werbung. Ab dem 13. Januar: Keine Kosten mehr für Zahlungsarten […]

Herausheben kann man die wohl wichtigsten Schlagwörter wie Streitschlichtung, Amazon und negative Kundenbewertungen im Internet. Und schon der Ausblick auf das Jahr 2018 zeigt, dass mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ein großes Umsetzungsprojekt in den Startlöchern steht. Aber bevor wir das nächste Jahr angreifen, wollen wir noch einmal zurückblicken und die Meilensteine aus dem Jahr 2017 […]

Doch natürlich war der Black Friday nicht alles, was den Online-Handel beschäftigte. Es gab noch viele andere Urteile, die Händler kennen sollten. Europäischer Gerichtshof wegen Website-Cookies und Matratzen angefragt Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist das höchste europäische Gericht in zivilrechtlichen Fragen. Sind sich nationale Gerichte wegen des geltenden Rechtes unschlüssig, können sie den EuGH anrufen […]

Werbung mit “das beste Netz” irreführend Mit einer Spitzenstellung zu werben ist eine verlockende Angelegenheit. Potenzielle Kunden fühlen sich dadurch sehr angesprochen. Doch ist dies unter Umständen irreführend, wie das Unternehmen 1&1 feststellen musste. Dieses gewann einen Test bei der Zeitschrift Connect, und warb mit dem angeblich besten Netz, ohne dies weiter zu begründen. In […]

EuGH: Dürfen Hersteller Handel auf Online-Marktplätzen verbieten? Wieder beschäftigt ein Streit um Vertriebsbeschränkungen die Richter in Luxemburg. Nach Auffassung von Generalanwalt Wahl kann ein Anbieter von Luxuswaren seinen autorisierten Händlern verbieten, seine Waren auf Drittplattformen wie Amazon oder Ebay zu verkaufen. Die Schlussanträge sind für das Gericht zwar nicht bindend, aber können ein Indiz für […]

Hattrick beim Bundesgerichtshof Die Urteile des Bundesgerichtshofes, dem höchsten deutschen Zivilgericht, sorgen immer wieder für Klarheit und Rechtssicherheit. Mit gleich drei aktuellen Entscheidungen punktete der BGH auch im Februar wieder. Zum einen widmete sich der BGH erneut der Frage, wie Testergebnisse im Internet genau beworben werden müssen. Hierzu forderte die Rechtsprechung bislang Einiges an Sorgfältigkeit […]

Spaßbieter bekämpfen? Aber nicht mit Vertragsstrafeklauseln! Sie bieten bei Ebay-Auktionen mit, ohne den Willen zu haben, den Artikel tatsächlich erwerben zu wollen. Das sind die sog. Spaßbieter, die es bereits genauso lange gibt wie Ebay selbst. Für die Verkäufer sind sie einfach nur lästig, da der ganze Aufwand einer Auktion unnütz war. Wie diese Trolle […]