Präambel
Die nachfolgende Vereinbarung regelt die Rechte und die Haftung zwischen Ihnen (im Folgenden „Partner“) und der Novalnet (im Folgenden „Novalnet“) in Bezug auf die von Novalnet kostenlos bereitgestellten Softwarelösungen zur Anbindung von eCommerce-Systemen an die Payment Plattform von Novalnet. Von dieser Regelung ausdrücklich nicht betroffen sind die Leistungen, die Novalnet gemäß dem zwischen den Parteien geschlossenen Dienstleistungsvertrag gegenüber dem Partner erbringt. Mit der Installation und der Benutzung der Software bestätigen Sie automatisch, dass Sie diese Lizenzvereinbarung gelesen haben und mit ihr einverstanden sind. Wenn Sie als Partner mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, installieren und nutzen Sie die Software nicht.
Lizenz
Für das von Novalnet in der jeweiligen Version bereitgestellte Payment Modul räumt Novalnet ein zeitlich auf die Dauer des zwischen den Parteien geschlossenen Dienstleistungsvertrages begrenztes, nicht ausschließliches, Nutzungsrecht ein. Die Lizenzvereinbarung berechtigt, die Software auf einem oder mehreren Rechnern zu installieren und zu nutzen. Der Partner verpflichtet sich, die Payment Module und/oder Teile der Module ausschließlich für die Nutzung der von Novalnet gemäß dem Vertrag bereitgestellten Leistungen zu nutzen. Der Partner hat keinen Anspruch auf technische Unterstützung irgendwelcher Art. Novalnet ist insbesondere nicht verpflichtet, eine Wartung oder Überarbeitung der Software zu gewährleisten.
Copyright
Alle Rechtsansprüche, Besitzrechte und geistigen Eigentumsrechte an und auf die Software sowie alle Kopien davon und jede damit im Zusammenhang stehende Dokumentation sind Eigentum von Novalnet (novalnet.de.local). Alle Rechte sind vorbehalten. Novalnet behält sich rechtliche Schritte im Falle einer Verletzung dieser Lizenzvereinbarung vor.
Gewährleistung und Haftung
Novalnet haftet nur, soweit Novalnet, ihren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und/oder Erfüllungsgehilfen ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Die Haftung ist dabei auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen die Novalnet bei Vertragsschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch Novalnet, ihrer Erfüllungsgehilfen, Mitarbeiter und/oder gesetzlichen Vertreter. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der eine Vertragspartner nach seinem Sinn und Zweck dem anderen Vertragspartnern gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der jeweils andere Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung – insbesondere eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder aufgrund gesetzlicher Garantiehaftung – bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen ebenfalls unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von Novalnet bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Rechtsansprüche und salvatorische Klausel
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist München. Sollte eine gegenwärtige oder zukünftige Bestimmung der Vereinbarung ganz oder teilweise aus anderen Gründen als den §§ 305-310 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) unwirksam/nichtig oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vereinbarung nicht berührt. Die Parteien werden die unwirksame/nichtige oder nicht durchführbare Bestimmung durch eine wirksame ersetzen, die in ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen/nichtigen oder nicht durchführbaren Bestimmung und dem Gesamtzweck der Vereinbarung entspricht. Das gleiche gilt, wenn sich nach Abschluss der Vereinbarung eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt. Die Bestimmung des § 139 BGB (Teilnichtigkeit) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Sollten Sie weitere Informationen benötigen, steht Ihnen der Technik-Service der Novalnet gerne zur Verfügung:
Novalnet
Tel.: +49 89 9230683-20
Fax: +49 89 9230683-11
E-Mail: technic@novalnet.de